Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)

 

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Allgemeines
Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen, zwischen uns und unseren Kunden rechtsverbindlich. Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir Ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich wiedersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung und Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische oder mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebote (einschließlich Preise, Maße, Gewichte usw.)
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Alle Angaben wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen, Zeichnungen, Preislisten und sonstige Drucksachen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt, aber für uns insoweit unverbindlich. Dies gilt auch für Angaben unserer Lieferanten. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentumsrecht vor. Dritten dürfen sie nicht zugänglich gemacht werden. Preis- und Lieferkonditionen gelten wie vorher vereinbart. Die jeweils geltende, gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.

III. Auftragsbestätigung
Aufträge, Abreden, Zusicherungen usw. einschließlich derjenigen unserer Vertreter und sonstige Betriebsangehörigen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unsere schriftliche Bestätigung. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb 1. Woche schriftlich geltend zu machen. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Mengen. Von uns schriftlich angebotene Kaufpreise gelten dann als Festpreise, wenn unser Angebot unverzüglich – spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen – unverändert durch schriftliche Bestellung angenommen wird.

IV. Gefahrübergang und Lieferungen
1. Mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder Abholer oder beim Transport mit unseren Beförderungsmitteln, spätestens jedoch mit der Anlieferung beim Kunden (als Sondervereinbarung), geht die Gefahr auf den Kunden über.

2. Die Versandart liegt in unserem Ermessen, wenn keine besondere Versandart ausdrücklich vereinbart ist. Der Versand erfolgt auch bei frachtfreier Lieferung auf Rechnung des Bestellers.

3. Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen im gewünschten Umfang und auf Kosten des Bestellers.

4. Verpackung wird mit unserem Selbstkostenwert berechnet und nicht zurückgenommen. Ist Rückgabe vereinbart, so erfolgt bei freier Rücksendung innerhalb 4 Wochen Gutschrift zu 2/3 des berechneten Wertes.

5. Angegebene Lieferzeiten- und Liefertermine sind stets unverbindlich und annähernd, sie beginnen mit der Auftragsbestätigung und verstehen sich ab Lieferort.

6. Schadensersatzansprüche wegen Überschreitung der angegebenen oder der vereinbarten Liefertermine sind ausgeschlossen.

7. Der Besteller kann wegen Überschreitung der Lieferzeit nur dann zurücktreten, wenn die Überschreitung 4 Wochen übersteigt und er dann noch schriftlich eine Nachfrist von 4 Wochen gesetzt hat.

8. Ereignisse hoher Gewalt, wie Kriegs- oder Ausnahmezustand, behördliche Verfügungen, Unruhen, Verkehrsstörungen oder Wagenmangel, Aufstände oder Aussperrungen, Betriebsstörungen oder Materialmangel bei uns oder unseren Zulieferern, sowie sonstige Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und die die Lieferung unmöglich machen oder erschweren, berechtigen uns, unter Ausschluss aller Ansprüche des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten oder nach unserer Wahl die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

9. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die unser Kunde zu vertreten hat, so werden ihm nach 14 Tagen, vom Tage der Bekanntgabe der Versandbereitschaft an gerechnet, die bei Dritten entstandenen Lagerkosten und bei Lagerung in unserem Hause 1/12 von Hundert des Rechnungsbetrages je Monat berechnet.

V. Eigentumsvorbehalt
1. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum (Vorbehaltsware: Dies gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung dient das gesamte Vorbehaltsgut auch zur Sicherung der Saldoforderung.

2. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die Forderungen an unseren Kunden um mehr als 25 % des Vorbehaltsgutes, so sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

3. Der Besteller ist berechtigt, Vorbehaltsware im Rahmen seines Betriebes zu be- bzw. verarbeiten. Bei Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware durch den Besteller, werden wir Eigentümer an den Zwischen- und Enderzeugnissen, gelten also als deren Hersteller (§ 950 BGB), ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen.

4. Findet bei der Verarbeitung der Ware eine Vermischung mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen statt, so entsteht Miteigentum für uns an der neuen Sache, und zwar im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem Wert der anderen verarbeiteten Ware zur Zeit der Verarbeitung oder Verbindung, soweit sie nicht unser Alleineigentum wird. Der Kunde verwahrt die neue Sache mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für uns.

5. Ziffer 2) und 3) gelten auch dann, wenn die neuen Erzeugnisse wertvoller sind als die von uns gelieferte Vorbehaltsware; doch dient die verarbeitete Ware zu unserer Sicherheit nur in Höhe des Wertes unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware.

6. a. Der Besteller darf die von uns gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Sachen nur im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußert. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder die Sicherungsübereignung sind ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zulässig.
b. Im Fall einer Weiterveräußerung der Sachen hat der Besteller mit seinen Abnehmern Vereinbarungen zu treffen, dass das Eigentum an den von uns gelieferten Waren auch im Falle der Verarbeitung durch die Abnehmer immer bei uns verbleibt, während der Verarbeiter nur Verwahrer ist.
c. Von dem Zeitpunkt ab, wo wir eine Weiterveräußerung untersagen, hat sie zu unterbleiben.
d. Maschinen und Werkzeuge darf der Besteller nicht veräußern, soweit sie von uns nur zur Verwendung im Betrieb des Bestellers geliefert werden.

7. Sämtliche Forderungen des Bestellers aus dem Weiterverkauf der von uns gelieferten Waren oder der aus ihrer Verarbeitung neu entstandenen Sachen tritt der Besteller heute schon in voller Höhe an uns ab. Und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Sachen an einen oder mehrere Abnehmer verkauft werden. Der Kunde ist bis zum jederzeit zulässigen Widerruf berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen. Zur Abtretung der Forderung ist der Besteller unter keinen Umständen berechtigt. Der Kunde darf mit seinem Abnehmer kein Abtretungsverbot vereinbaren. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seinen Abnehmern die Abtretung an uns bekannt zugeben und uns die zur Geltendmachung der Forderung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

8. Werden von uns gelieferte Waren oder aus ihrer Verarbeitung entstandene neue Sachen oder uns zustehende Forderungen aus deren Weiterveräußerung gepfändet, oder anderweitig beeinträchtigt, so hat uns der Besteller zu benachrichtigen und uns die Unterlagen zur Verfügung zu stellen, aufgrund deren wir unsere Rechte geltend machen können.

9. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts, sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten grundsätzlich nicht als Rücktritt vom Vertrag.

10. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Feuer, Wasser und sonstige Schäden zu versichern, soweit der Besteller nicht selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat, wozu er verpflichtet ist.

VI. Zahlungen
1. Wenn nicht anders vereinbart, sind Lieferungen sofort nach Erhalt netto Kasse zahlbar.

2. Zahlungen sind in bar, ohne jeglichen Abzug zu leisten. Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem wir über die Zahlung verfügen können. Wenn Skonto vereinbart wurde, so wird dieser nur gewährt, wenn die Zahlung bar, innerhalb der vereinbarten Frist für uns verfügbar ist und wenn alle anderen Forderungen bereits bezahlt sind.

3. Annahme von Wechseln und Schecks behalten wir uns ausdrücklich vor. Sie werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Diskontspesen, Steuern und Einzugsgebühren und dergleichen trägt der Besteller und sind sofort in bar fällig.

4. Wir sind unter Vorbehalt weiterer Ansprüche berechtigt, die bei Großbanken üblich Debetzinsen und Kosten zu berechnen, wenn die Zahlung nicht eine Woche nach Rechnungsdatum bei uns eingegangen ist. Das gleiche Recht steht uns bei Überschreitung eines bestimmten Zahlungszieles zu.

5. Zahlungsverzug berechtigt uns, alle Lieferungen zurückzuhalten.

6. Gegenüber unseren Ansprüchen ist Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht unter keinem Gesichtspunkt zulässig. Insbesondere berechtigen Mängelrügen, Reklamationen oder Rücksendungen den Besteller nicht, Zahlungen zurückzuhalten.

7. Wird uns nach Vertragsabschluss bekannt, dass die Vermögensverhältnisse des Bestellers so schlecht sind, dass die Erfüllung unserer Ansprüche unseres Erachtens gefährdet ist, sind wir berechtigt, sofortige Zahlung unserer Forderungen aus Wechsel oder Scheck zu verlangen, sofern der Besteller nicht ausreichende Sicherheiten stellt. Wir können ferner die Herausgabe bereits gelieferter Ware verlangen. Für noch zu liefernde Ware können wir nach unserer Wahl Vorauszahlungen oder Sicherstellungen verlangen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Im letzten Fall sind wir berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Das Recht zum Rücktritt steht uns auch dann noch zu, wenn wir zunächst Vorauszahlungen oder Sicherstellung verlangt haben und der Besteller innerhalb der von uns gesetzten Frist unserem Verlangen nicht nachgekommen ist.

8. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von uns gelieferte Waren ohne Inanspruchnahme des Gerichts zurückzunehmen. Zu diesem Zweck hat der Besteller, den von uns beauftragten Personen jederzeit zu gestatten, seine Geschäfts- und Lagerräume zu betreten. Die zurückgekommenen Teile werden vom Besteller nach unserer Wahl zu den berechneten, oder zu dem am Tage der Rücksendung gültigen Preise gutgeschrieben, wobei der Gewinnausfall und für die bei der Lieferung und Rücknahme entstandenen Kosten in Abzug gebracht werden. Ein weiterer Abzug erfolgt, wenn die Ware nicht mehr neuwertig ist. In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Kaufvertrag nur dann vor, wenn wir dieses schriftlich erklären.

VII. Gewährleistung und Mängelrüge
1. Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung sind spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, spätestens aber vor Verarbeitung schriftlich bei uns selbst, nicht etwa bei Reisenden oder Vertretern vorzubringen. Nach Ablauf dieser Frist ist insoweit eine Mängelrüge ausgeschlossen. Zu den Mängeln zählt auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Zugesichert sind Eigenschaften aber nur bei entsprechender ausdrücklicher Bestätigung. Ware, die als mindere Qualität verkauft ist, unterliegt bezüglich der ausdrücklich bezeichneten Minderqualität nicht der Mängelrüge.

2. Für an uns gelieferte Ware übernehmen wir Gewähr, nur solange und nur soweit, als wir unseren Lieferanten in Anspruch nehmen können. Da bei den einzelnen Warengattungen die Gewährleistungsbestimmungen sehr unterschiedlich sind geben wir diese auf Anfrage für die jeweils in Frage kommende Ware bekannt.

3. Im Falle berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge aufgrund eines nachweislich vor Gefahrübergang liegenden Umstandes – bessern wir nach oder erstatten nach unserer Wahl den Minderwert. Ausgebaute Teile werden unser Eigentum. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Besteller zurücktreten. Ist die Ware bereits eingebaut, steht ihm nur ein Minderungsrecht zu. Die farbliche Übereinstimmung der zusammengehörigen Einrichtungsgegenstände kann nicht garantiert werden. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, auch Ansprüche wegen Folgeschäden, Bearbeitungskosten, Aufwendungen oder Verwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen.

4. Kosten, welche aus der Anforderung eines Monteurs entstehen, hat der Besteller selbst zu tragen.

5. Für Schwierigkeiten, die sich aus Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes bei dem Weiterverkauf oder Verwendung der gelieferten Waren ergeben, lehnen wir ein Haftung ab.

6. Unsere Ersatzpflicht erlischt auch, wenn an dem Kaufgegenstand ohne unser Einverständnis durch Dritte Nachbesserungs- oder Veränderungsarbeiten durchgeführt wurden.

7. Abbildungen und Zeichnungen, Maße und Gewichte sind unverbindlich, Änderungen behalten wir uns jederzeit vor. Zeitbedingte Verwendung von Austausch bleibt zulässig.

8. Änderungen in der Konstruktion und Ausführung, die unser Lieferant vornimmt, sind auch für den Besteller maßgebend.

VIII. Sonderbestimmungen
1. Als Muster eingesandte, oder durch Instandsetzung oder Umänderung unbrauchbar gewordene oder ersetzte Teile werden verschrottet oder sonst wie verwendet, sofern nichts anderes ausdrücklich ausbedungen ist.

2. Wird uns Ware ohne vorherige schriftliche Vereinbarung zurückgesandt, so bleibt im jedem Falle der Anspruch auf den Kaufpreis bestehen. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, die Abholung der Ware zu verlangen oder die Ware anderweitig zu verwenden, wenn der Besteller die Waren nicht innerhalb von 8 Tagen nach Aufforderung wieder abgeholt hat. Im letzteren Fall wird dem Besteller eine Gutschrift in Höhe des Rechnungsbetrages bzw. des am Tage des Eingangs gültigen Preises abzüglich 25 % für Kosten (Neben- und Bearbeitungskosten) und entgangenen Gewinn und evtl. Frachtauslagen erteilt.

IX. Allgemeine Bestimmungen
1. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Aurich, soweit gesetzlich zulässig.

2. Diese Bedingungen sind auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile von Ihnen unwirksam sein sollten.

    Kisten
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    Plaletten
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    info
    Rahmen
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